Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Software, Softwarenutzung und damit verbundene Leistungen zwischen

KERNVARO, Inhaber Andy Jahnke, Upsprunger Str. 16, 33154 Salzkotten, Deutschland
— nachfolgend „wir" —

und dem Kunden — nachfolgend „Sie".

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken schließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist, wer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Einzelne Regelungen dieser Bedingungen gelten nur für die eine oder die andere Gruppe; das ist dann jeweils ausdrücklich vermerkt.

2. Vertragsschluss

Die Darstellung unserer Leistungen auf dieser Webseite ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

Mit dem Absenden einer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung in Textform bestätigen oder die Leistung bereitstellen. Eine automatische Eingangsbestätigung ist noch keine Annahme.

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen zusammen mit diesen Bedingungen in Textform zugesandt.

3. Unsere Leistungen

Wir stellen Software zur betrieblichen Nutzung bereit. Je nach gewählter Variante:

• Betrieb auf unseren Servern: Wir stellen die Software als Online-Dienst bereit und betreiben sie auf Servern in Deutschland.
• Betrieb auf Ihrem Server: Sie erhalten die Software zur Installation auf eigener Hardware sowie ein Nutzungsrecht für die Vertragslaufzeit.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf dieser Webseite oder aus dem individuellen Angebot. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Wir entwickeln unsere Software laufend weiter. Funktionsänderungen und Verbesserungen sind zulässig, soweit der vertraglich geschuldete Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird und die Änderung für Sie zumutbar ist.

4. Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf dieser Webseite angegebenen Preise.

Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG berechnen wir keine Umsatzsteuer und weisen sie dementsprechend nicht aus. Die angegebenen Preise sind Endpreise.

Laufende Entgelte sind monatlich im Voraus fällig. Die Abrechnung erfolgt nach der zu Beginn des Abrechnungszeitraums gebuchten Anzahl von Nutzern beziehungsweise Modulen.

Gerät ein Kunde, der Unternehmer ist, mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, den Zugang zur Software nach vorheriger Ankündigung und angemessener Nachfrist zu sperren. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.

5. Laufzeit und Kündigung

Verträge über laufende Leistungen werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es besteht keine Mindestlaufzeit.

Beide Seiten können den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Die Kündigung bedarf der Textform. Für Verträge, die über diese Webseite geschlossen wurden, steht Verbrauchern zusätzlich der gesetzlich vorgeschriebene Kündigungsbutton zur Verfügung.

Nach Vertragsende stellen wir Ihnen Ihre Daten auf Anforderung für einen Zeitraum von 30 Tagen in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zur Verfügung. Danach löschen wir sie, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

6. Verfügbarkeit

Bei Betrieb auf unseren Servern bemühen wir uns um eine hohe Verfügbarkeit. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Dienst aus Gründen außerhalb unseres Einflussbereichs nicht erreichbar ist, sowie angekündigte Wartungsarbeiten. Wartungen kündigen wir nach Möglichkeit mit angemessenem Vorlauf an und legen sie in verbrauchsarme Zeiten.

Beim Betrieb auf Ihrem eigenen Server liegt die Verfügbarkeit in Ihrer Verantwortung.

7. Ihre Pflichten

• Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht weitergegeben werden.
• Sie sorgen dafür, dass die Nutzung der Software in Ihrem Betrieb rechtmäßig erfolgt, insbesondere im Hinblick auf Arbeits-, Mitbestimmungs- und Datenschutzrecht.
• Beim Betrieb auf eigener Hardware obliegen Ihnen Installation, Aktualisierung, Sicherung und Absicherung des Systems, soweit nichts anderes vereinbart ist.
• Sie stellen sicher, dass die von Ihnen eingestellten Inhalte und Daten keine Rechte Dritter verletzen.

8. Nutzungsrechte

Sie erhalten für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Software im vereinbarten Umfang zu nutzen. Eine Weitergabe, Vermietung oder Unterlizenzierung an Dritte ist ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

Das Zurückentwickeln, Dekompilieren oder Disassemblieren ist nur in den gesetzlich zwingend zugelassenen Grenzen erlaubt (§§ 69d, 69e UrhG).

Alle Rechte an der Software verbleiben bei uns. Rechte an Ihren eigenen Daten verbleiben bei Ihnen.

8a. Lizenzschlüssel und Lizenzprüfung

Die Nutzung der Software setzt einen gültigen Lizenzschlüssel voraus. Der Umfang der Lizenz — Produkt, Zahl der Geräte und Benutzer, freigeschaltete Funktionen, Laufzeit — ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

Die Software prüft die Lizenz regelmäßig über das Internet bei unserem Lizenzserver. Dabei werden der Lizenzschlüssel, eine zufällig erzeugte Gerätekennung, die Programmversion und die IP-Adresse übertragen. Ohne Verbindung arbeitet die Software für eine je Produkt genannte Frist (in der Regel sieben Tage) weiter; danach ist eine erneute Prüfung erforderlich.

Der Lizenzschlüssel darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Versuche, die Lizenzprüfung zu umgehen oder zu verändern, sind untersagt.

Wann wir eine Lizenz sperren. Bei Lizenzen mit Laufzeit (Abo, Test) endet die Nutzbarkeit mit Ablauf oder Kündigung. Bei Zahlungsverzug sperren wir erst nach Ankündigung und einer angemessenen Nachfrist (Abschnitt 4). Eine einmal bezahlte Dauerlizenz sperren wir nur bei wirksamem Widerruf oder Rücktritt, bei Rückbuchung der Zahlung oder bei nachgewiesener Weitergabe des Schlüssels oder Umgehung der Prüfung.

Auch nach einer Sperre stellen wir sicher, dass Sie Ihre eigenen Daten exportieren können.

9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Wie wir mit personenbezogenen Daten umgehen, steht in unserer Datenschutzerklärung.

Betrieb auf unseren Servern: Verarbeiten wir in Ihrem Auftrag personenbezogene Daten, schließen wir mit Ihnen vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

Betrieb auf Ihrem Server: In diesem Fall verarbeiten wir keine Daten Ihres Betriebs. Sie sind allein verantwortliche Stelle; ein Auftragsverarbeitungsvertrag ist dafür nicht erforderlich. Erhalten wir im Rahmen von Unterstützungsleistungen Zugriff auf Ihr System, vereinbaren wir das gesondert.

10. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Software ist nach dem Stand der Technik nicht vollständig fehlerfrei herstellbar; unerhebliche Abweichungen begründen keinen Mangel.

Für Unternehmer: Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von zwei Wochen nach Bereitstellung in Textform anzuzeigen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Bereitstellung; das gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen unverändert.

11. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Arglist, bei Übernahme einer Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen — ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Datensicherung: Beim Betrieb auf Ihrem eigenen Server obliegt Ihnen die regelmäßige Sicherung Ihrer Daten. Für Datenverlust haften wir nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Sicherung eingetreten wäre.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu. Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.

Wann das Widerrufsrecht vorzeitig erlischt. Soll eine Dienstleistung — etwa eine Einrichtung, eine Anpassung oder eine Schulung — schon innerhalb der Widerrufsfrist erbracht werden, holen wir vorher Ihre ausdrückliche Zustimmung ein und weisen Sie darauf hin, dass Sie Ihr Widerrufsrecht verlieren, sobald wir die Leistung vollständig erbracht haben (§ 356 Abs. 4 BGB). Ohne diese Zustimmung beginnen wir nicht vor Ablauf der vierzehn Tage.

Bei digitalen Inhalten — etwa einer sofort bereitgestellten Lizenz — erlischt das Widerrufsrecht, wenn Sie ausdrücklich zustimmen, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und bestätigen, dass Sie damit Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 5 BGB). Auch das fragen wir vorher ab und bestätigen es Ihnen in Textform.

Bei Software, die individuell für Sie angefertigt wird, besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB von Anfang an kein Widerrufsrecht. Darauf weisen wir vor Vertragsschluss hin.

13. Änderung dieser Bedingungen

Wir können diese Bedingungen ändern, wenn dies aufgrund geänderter Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder einer Erweiterung unseres Angebots erforderlich wird und Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden.

Über Änderungen informieren wir Sie mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform. Widersprechen Sie nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten die Änderungen als angenommen; darauf weisen wir Sie in der Mitteilung gesondert hin. Widersprechen Sie, gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort; beide Seiten können ihn dann zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Paderborn.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.